Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [Ihr vollständiger Name] (nachfolgend "Anbieter") und den Nutzern (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung des Software-as-a-Service (SaaS) Angebots "Calensphere" zur Online-Terminbuchung.

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass der Anbieter in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müsste.

§ 2 Vertragspartner

§ 3 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die zeitlich begrenzte Überlassung einer Software-as-a-Service (SaaS) Lösung für Online-Terminbuchungen über das Internet gegen Entgelt.

Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Software-Anwendung zur Verfügung, mit der der Kunde:

• Termine online verwalten und buchen lassen kann
• Kalender synchronisieren kann
• Benachrichtigungen und Erinnerungen versenden kann
• Kundendaten verwalten kann
• Berichte und Statistiken erstellen kann

Eine Installation von Software auf den Systemen des Kunden ist nicht erforderlich. Der Zugriff erfolgt über einen Internet-Browser.

§ 4 Registrierung und Vertragsschluss

4.1 Registrierung

Die Nutzung der kostenpflichtigen Services setzt eine Registrierung voraus. Der Kunde muss hierfür wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen. Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten aktuell zu halten.

4.2 Vertragsschluss

Mit der Registrierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch Freischaltung des Accounts oder durch ausdrückliche Bestätigung annehmen.

Bei kostenpflichtigen Tarifen kommt der Vertrag mit der ersten Zahlung und Freischaltung des gewählten Tarifs zustande.

4.3 Kostenloser Account

Der Anbieter stellt einen kostenlosen Tarif ("Starter") mit eingeschränktem Funktionsumfang zur Verfügung. Auch für die Nutzung des kostenlosen Tarifs gelten diese AGB.

§ 5 Leistungsumfang

5.1 Tarifstufen

Der Anbieter stellt verschiedene Tarifstufen mit unterschiedlichem Leistungsumfang zur Verfügung:

5.2 Funktionsumfang

Der genaue Funktionsumfang der jeweiligen Tarifstufe ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website. Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang zu erweitern oder im Rahmen der technischen Weiterentwicklung anzupassen.

5.3 Updates und Weiterentwicklung

Der Anbieter entwickelt die Software kontinuierlich weiter und stellt Updates zur Verfügung. Größere Funktionserweiterungen können kostenpflichtig sein.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Bei jährlicher Zahlungsweise gewährt der Anbieter einen Rabatt entsprechend der aktuellen Preisliste.

6.2 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich im Voraus. Die erste Zahlung wird bei Vertragsschluss fällig.

Akzeptierte Zahlungsmethoden:

• Kreditkarte (Visa, Mastercard)
• SEPA-Lastschrift
• PayPal
• Überweisung (nur bei jährlicher Zahlung)

6.3 Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren. Nach erfolgloser Mahnung kann der Vertrag außerordentlich gekündigt werden.

6.4 Preisänderungen

Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit einer Frist von einem Monat zu ändern. Bei Preiserhöhungen hat der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

7.1 Laufzeit

Kostenloser Tarif: Unbefristet, kann jederzeit beendet werden.
Monatliche Tarife: Laufzeit von einem Monat, verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat.
Jährliche Tarife: Laufzeit von einem Jahr, verlängert sich automatisch um jeweils ein Jahr.

7.2 Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit kündigen. Die Kündigung muss schriftlich (E-Mail genügt) erfolgen.

Der Kunde kann über sein Account-Dashboard kündigen oder eine E-Mail an [support@calensphere.com] senden.

7.3 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• Zahlungsverzug trotz Mahnung
• Verstoß gegen diese AGB
• Missbrauch der Software
• Insolvenz einer Vertragspartei

7.4 Folgen der Beendigung

Nach Beendigung des Vertrages wird der Zugang gesperrt. Die Daten werden für 30 Tage aufbewahrt und können in dieser Zeit exportiert werden. Danach werden sie gelöscht.

§ 8 Pflichten des Kunden

8.1 Ordnungsgemäße Nutzung

Der Kunde verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Nutzung der Software entsprechend ihrer Bestimmung. Insbesondere ist untersagt:

• Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte
• Die missbräuchliche Nutzung (Spam, rechtswidrige Inhalte)
• Versuche, die Software zu dekompilieren oder zu manipulieren
• Die Übertragung von Viren oder schädlichem Code
• Die Verwendung automatisierter Systeme ohne Erlaubnis

8.2 Datenschutz

Soweit der Kunde personenbezogene Daten Dritter (seiner Kunden) über die Software verarbeitet, ist er dafür verantwortlich, dass dies rechtskonform erfolgt. Er muss insbesondere die erforderlichen Einwilligungen einholen.

8.3 Sicherheit

Der Kunde ist verpflichtet:

• Sichere Passwörter zu verwenden
• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln
• Verdächtige Aktivitäten umgehend zu melden
• Regelmäßig Datensicherungen durchzuführen

8.4 Aktualisierung der Daten

Der Kunde ist verpflichtet, seine Stammdaten (insbesondere Kontakt- und Abrechnungsdaten) aktuell zu halten.

§ 9 Verfügbarkeit

9.1 Service Level

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software. Eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresmittel wird angestrebt, aber nicht garantiert.

Nicht zur Verfügbarkeit zählen:

• Geplante Wartungsarbeiten (werden angekündigt)
• Ausfälle durch höhere Gewalt
• Probleme beim Kunden oder dessen Internetanbieter
• DDoS-Angriffe oder andere Cyber-Attacken

9.2 Wartung

Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt und angekündigt. Notfallwartungen können jederzeit erfolgen.

9.3 Service Level Agreement (SLA)

Für Enterprise-Kunden kann ein separates Service Level Agreement mit garantierten Verfügbarkeitszeiten vereinbart werden.

§ 10 Datenschutz und Datensicherheit

10.1 Auftragsverarbeitung

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, erfolgt dies auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags (AVV) nach Art. 28 DSGVO.

10.2 Datensicherheit

Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten:

• SSL/TLS-Verschlüsselung aller Datenübertragungen
• Verschlüsselte Datenspeicherung
• Regelmäßige Backups
• Zugriffskontrolle und Protokollierung
• Sichere Rechenzentren in Deutschland/EU

10.3 Datenexport

Der Kunde kann seine Daten jederzeit in gängigen Formaten exportieren. Nach Vertragsbeendigung wird ein Export für 30 Tage ermöglicht.

§ 11 Haftung

11.1 Haftungsausschluss

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens. Die Haftung ist auf den Betrag der letzten Jahresgebühr begrenzt.

11.2 Datenverlust

Der Anbieter haftet nicht für Datenverlust, soweit dieser durch eine ordnungsgemäße Datensicherung durch den Kunden hätte vermieden werden können.

11.3 Drittanbieter

Für die Inhalte und Services von Drittanbietern (z.B. Zahlungsdienstleister, E-Mail-Provider) übernimmt der Anbieter keine Haftung.

11.4 Produkthaftungsgesetz

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Gewährleistung

12.1 Mängel

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen entsprechend der Leistungsbeschreibung funktioniert. Geringfügige Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

12.2 Mängelbeseitigung

Bei Mängeln wird der Anbieter nach Möglichkeit Nachbesserung leisten. Der Kunde kann bei fehlgeschlagener Nachbesserung Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

12.3 Mitwirkungspflicht

Der Kunde ist verpflichtet, Mängel unverzüglich und detailliert zu melden und bei der Mängelbeseitigung mitzuwirken.

§ 13 Urheberrecht und Nutzungsrechte

13.1 Rechte des Anbieters

Alle Rechte an der Software, Dokumentation und anderen bereitgestellten Materialien verbleiben beim Anbieter. Der Kunde erhält lediglich ein einfaches Nutzungsrecht für die Vertragsdauer.

13.2 Kundendaten

Der Kunde behält alle Rechte an den von ihm eingegebenen Daten. Er räumt dem Anbieter lediglich die zur Vertragserfüllung erforderlichen Nutzungsrechte ein.

13.3 Schutzrechtsverletzungen

Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu verwenden, die Rechte Dritter verletzen. Er stellt den Anbieter von entsprechenden Ansprüchen frei.

§ 14 Kündigung bei Vertragsverstößen

14.1 Abmahnung

Bei Vertragsverstößen wird der Anbieter den Kunden zunächst abmahnen und eine angemessene Frist zur Abhilfe setzen. Bei schwerwiegenden Verstößen kann eine sofortige Kündigung erfolgen.

14.2 Sperrung

Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen kann der Anbieter den Account vorläufig sperren. Eine endgültige Kündigung erfolgt schriftlich.

14.3 Schwerwiegende Verstöße

Als schwerwiegende Verstöße gelten insbesondere:

• Versendung von Spam oder rechtswidrigen Inhalten
• Verwendung für illegale Zwecke
• Angriffe auf die Systemsicherheit
• Verletzung von Rechten Dritter
• Missbrauch der Software für nicht bestimmungsgemäße Zwecke

§ 15 Änderungen der AGB

15.1 Änderungsrecht

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern, soweit dies erforderlich ist aufgrund von:

• Änderungen der Rechtslage
• Änderungen der Rechtsprechung
• Änderungen des Leistungsumfangs
• Neuen technischen Entwicklungen

15.2 Zustimmung

Änderungen werden dem Kunden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die neuen AGB als genehmigt.

Bei Widerspruch kann der Anbieter den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen AGB ordentlich kündigen.

15.3 Widerspruchsrecht

Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Widerspruchs wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.

§ 16 Schlussbestimmungen

16.1 Rechtswahl

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

16.2 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist [Ihr Gerichtsstand, z.B. München], sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

16.3 Verbraucherschutz

Ist der Kunde Verbraucher, kann er auch an seinem Wohnsitzort verklagt werden. Zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen bleiben unberührt.

16.4 EU-Streitschlichtung

Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten bereit.

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16.5 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

16.6 Schriftform

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. E-Mail-Kommunikation gilt als Schriftform im Sinne dieser Bestimmung.

16.7 Sprache

Diese AGB sind in deutscher Sprache abgefasst. Bei Übersetzungen in andere Sprachen ist die deutsche Fassung maßgebend.

Wichtige Hinweise für Kunden

Kontakt für rechtliche Angelegenheiten

Stand: [Datum einfügen]
Version: 1.0

Diese AGB sind ab dem Datum des Inkrafttretens gültig und ersetzen alle vorherigen Versionen.